familienpolitik: The Very Best of Gedöns

CDU und SPD liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen, wer die schönste, üppigste und teuerste Familienpolitik macht. Familiengeld, Steuersubventionen, Kindergarten umsonst für alle – das very best of Gedöns-Politik steht ganz oben auf der Tagesordnung der großkoalitionären Parteien. NRW-Familienminister Armin Laschet gibt dabei den Realpolitiker und verkneift sich allzu großmäulige Versprechen. Haushaltspolitisch könnte der Düsseldorfer Christdemokrat recht behalten, doch ideologisch-metapolitisch liegen die Kind-und-Kegel-Politiker von CDU und SPD voll im Trend: Wenn die Politik schon nicht Arbeitsplätze und Wachstum schaffen kann, verlangen die WählerInnen wenigstens eine moderne Familienpolitik.

KOMMENTAR VON MARTIN TEIGELER

Politikwissenschaftler der Uni Duisburg-Essen hatten schon während des Bundestagswahlkampfs konstatiert: Eine wachsende Zahl von Wählern – vor allem jene aus dem rot-rot-grünen Lager – orientiert die politische Präferenz weniger als früher an den „harten“ Themen wie Bruttosozialprodukt und Nettolohn, sondern entlang neuer Prioritäten wie Familien- und Bildungspolitik. Einige Wahlforscher haben sogar die These gewagt: Wegen der Fokussierung auf „Gedöns“ (Gerhard Schröder) konnte die SPD im Wahlkampf aufholen.

Wir sind hier nicht in Schweden, aber gerade für die nach Orientierung fahndende SPD gilt: Die Hinwendung zur Familienpolitik könnte ein Chance sein, das sozialdemokratische Bekenntnis zum Wohlfahrtsstaat neu aufzufrischen. Am Arbeitsmarkt ist die Neue-Mitte-SPD von Gerhard Schröder und Wolfgang Clement ja bekanntlich gescheitert, vielleicht macht es die neue SPD-Führung um Platzeck, Dieckmann und Co. im Kindergarten besser.