eu-reformern steht der schweiß auf der stirn

Zur EU-Verfassung schreibt die spanische Zeitung El Periódico de Catalunya: Die Präsidenten des Europaparlaments und der EU-Kommission, Borrell und Barroso, sind uneins, wie lange die EU-Verfassung noch auf Eis liegen soll. Der Zwist ist ein letzter Beweis für die Schwäche der EU. Die Euroskeptiker widersetzen sich einer Reaktivierung des Europaprojekts. Den zehn neuen Mitgliedsländern reicht ohnehin die EU als Freihandelszone. Die USA wachen derweil darüber, dass Europa der Außen- und Sicherheitspolitik Washingtons unterworfen bleibt. Der Prozess der europäischen Einigung ist seit dem Nein der Franzosen und Niederländer zur EU-Verfassung lahm gelegt.

Die Straßburger Dernières Nouvelles d’Alsace meinen zum gleichen Thema: Dass die Franzosen den Verfassungsentwurf abgelehnt haben, wird nun akzeptiert. Dass Paris aber seit einem Jahr keine Alternativlösung vorgeschlagen hat, trägt ebenso sehr wie besagtes Referendum dazu bei, die EU zu lähmen. Im kommenden Monat wollen sich die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Staaten nach einem Jahr „Pause“, die zum Tiefschlaf geriet, wieder treffen, um eine Zukunft ab 2007 ins Auge zu fassen – eine Zukunft, die durch einen neuen Vertrag geregelt werden muss. Die Arbeit wieder von vorn zu beginnen, wird langwierig sein, und der Erfolg ist nicht garantiert.