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Archiv-Artikel

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Die russische Zeitung Kommersant schreibt über den Dreiphasenplan, den der deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier für die Kaukasuskrise präsentiert hat: Steinmeier hatte diesen Auftrag erhalten, nachdem aus Tbilissi Vorwürfe laut geworden waren: Deutschland sei einerseits gegen einen Nato-Beitritt Georgiens wegen der territorialen Probleme des Landes, helfe andererseits aber nicht bei der Lösung dieser Probleme. Berlin ist Tbilissi nun entgegengekommen, aber sowohl Georgien als auch Abchasien haben den Dreiphasenplan abgelehnt – wenn auch Georgien dies diplomatischer getan hat. Die Ergebnislosigkeit spielt Deutschland in die Hände. Mit ruhigem Gewissen kann die Bundesregierung nun auf dem im Dezember anstehenden Treffen der Nato-Außenminister ihre Argumente gegen eine Aufnahme Georgiens wiederholen. Aber niemand kann Berlin nach der Ablehnung des „Steinmeier-Plans“ mehr vorwerfen, dass ihm die Probleme von Tbilissi gleichgültig sind.

Zum selben Thema meint die russische Zeitung Moskowski Komsomolez: Das ist ein guter Plan zu einem schlechten Spiel. Zu realisieren wird er in dieser Form kaum sein. […] Georgien will zuerst die Rückkehr der Flüchtlinge nach Abchasien, Abchasien wiederum will zuerst den Abzug georgischer Soldaten aus der Kodori-Schlucht.