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die anderen

Zur Regierungskrise in Polen meint die tschechische Tageszeitung Mladá fronta Dnes: Mit dem Rücktrittsgesuch von fünf Ministern der Freiheitsunion (UW) erreicht die Regierungskrise in Polen einen neuen Höhepunkt. Die Probleme im Kabinett schwelen aber bereits, seit Teile des Koalitionspartners, des Wahlbündnisses Solidarität (AWS), mit der Opposition gestimmt hatten. Aus dieser Perspektive war die Koalition eigentlich schon länger eine Minderheitsregierung. Das Rücktrittsgesuch bedeutet aber keinesfalls den kategorischen Bruch der Koalition. Es gibt die Möglichkeit, die Regierung mit Hilfe eines konstruktiven Misstrauensantrags umzugestalten.

Die dänische Politiken meint zum Wahlausgang in Peru: Präsident Fujimori hat Peru in eine lebensgefährliche Lage gebracht. Während seiner zehn Jahre an der Macht hat er sich eng an das Militär angelehnt, die politischen Institutionen systematisch geschwächt und politische Gegner durch harte Unterdrückung und Kontrolle der Medien zum Schweigen gebracht. Nach der jüngsten Entwicklung ist es kaum mehr möglich, von einer Demokratie in Peru zu sprechen. In großen Teilen der Region verwechseln populistische Führer einen – auch unredlichen – Wahlsieg mit einem Blankoscheck für das komplette Verbiegen von Regeln nach eigenem Bedarf.

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