die anderen:
Die Deister- und Weserzeitung aus Hameln schreibt zur Haltung der Gewerkschaften zur Hartz-Kommission: Der Wert des pompös präsentierten Hartz-Opus liegt nicht in originellen allgemeinen Zielvorstellungen, sondern gerade in jenen konkreten Vorschlägen, die in dem Gespräch zwischen dem Kanzler und den Gewerkschaften ausgespart wurden. Schröder lobt, dass man sich „nicht in Details verbissen“ habe. Aber der DGB-Chef lässt bereits Warnungen durchklingen: Der Kanzler wisse ja, wo die „Schmerzgrenze“ der Gewerkschaften liege. Und: „Sozialabbau“ komme nicht in Frage. Ein Ja zu Hartz ist das nicht. Es ist nur schöner Schein, der bis zum Wahltag anhalten soll. Die Wähler sollen glauben, Schröder verfolge ein kraftvolles, zugleich mit alten Sozialvorstellungen verträgliches Konzept zur massiven Verringerung der Arbeitslosigkeit. Das besonders Schlimme daran ist jedoch die Tatsache, dass dies alles die wirklichen Notwendigkeiten verdeckt: Stärkung des Mittelstandes, kräftigere Steuersenkungen, weniger Bürokratie.
Die Financial Times aus London meint zur Weigerung der Vereinigten Staaten, den Internationalen Strafgerichtshof anzuerkennen: In der Woche der amerikanischen Unabhängigkeitsfeiern ist das Konzept gemeinsamer Werte zwischen den USA und Europa begraben worden. Die Vereinigten Staaten marschierten in den grauen Gemächern der UN nicht im Gleichschritt, sondern standen spektakulär abseits. Abgesehen von der gemeinsamen Bekämpfung des Terrorismus sind die alten Feindschaften wieder aufgetreten. Die transatlantische Kluft, die nach dem 11. September vorübergehend überbrückt worden war, ist wieder weit offen. Es geht um so fundamentale Fragen wie die Menschenrechte und den Auslandseinsatz der Armeen.
L’Humanité aus Paris kommentiert die Welt-Aids-Konferenz in Barcelona: Vor der Konferenz wirkte der zum Wochenanfang veröffentlichte UN-Bericht wie ein Alarmruf. In den vergangenen 20 Jahren hat der Virus bereits 20 Millionen Frauen, Männer und Kinder getötet. Das entspricht der Bevölkerungszahl eines mittelgroßen Landes, das einfach von der Landkarte wegradiert wurde. Im südlichen Afrika ist die Existenz ganzer Staaten bedroht. Wir sind gewarnt worden: Eine Epidemie großen Ausmaßes steht erst am Anfang, 40 Millionen Menschen sind vom todbringenden Aids-Virus infiziert, und man muss nach UN-Angaben den Tod von 68 Millionen Menschen in den nächsten 20 Jahren befürchten. Das sind Zahlen, hinter denen unendliches menschliches Leid steckt.
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