die anderen über die verfassung der eu

Die Straßburger Dernières Nouvelles d'Alsace meint zum geplanten Verfassungsreferendum in Frankreich: Sollte die Zukunft der EU ein russisches Roulette sein? Das Ja zur Europäischen Verfassung, das zu Herbstbeginn stark zu sein schien, schmilzt mitten im Winter wie Schnee in der Sonne. Alle Meinungsumfragen zeigen, wie es mit dem Näherrücken des Referendums immer weiter schrumpft. Und da der Termin noch weit entfernt ist – drei Monate sind eine Ewigkeit –, hat dieser Trend alle Aussichten, sich in den kommenden Wochen noch zu verstärken. Das Nein hat einen Rückenwind, der alle negativen Strömungen bündelt.

Die Pariser Libération schreibt zur EU-Einwanderungspolitik: Die Einwanderung aus Drittländern in die EU rechtfertigte schon eine gemeinsame Politik, denn alle sind sich einig, dass das Problem auf dieser Ebene kohärent angegangen werden könnte. Das ist aber auch eine Domäne der Staaten, und unglücklicherweise ist selbst die öffentliche Meinung in den Ländern wenig geneigt, sich die – illusorische – Entscheidungsgewalt in dieser Frage nehmen zu lassen. Jeder agiert als Einzelkämpfer, nur manchmal im liberalen Sinne. Die EU könnte aber versuchen, zumindest teilweise ihren Bedarf an Arbeitskräften bei gleichzeitigen Arbeitsmarktproblemen in den Griff zu bekommen.