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Archiv-Artikel

die anderen über demokratie in deutschland und europäisches korn:

Die Kopenhagener Information meint zur Kontroverse um die Regierungsbildung in Kiel: Nach der Wahl in Schleswig-Holstein haben wir eine Lehrstunde darin bekommen, worum es bei einem ethnischen Konflikt geht. Wenn CDU und FDP zur Sicherung einer bürgerlichen Regierung den SSW durch Drohungen dahin bringen wollen, dass er sich die nächsten fünf Jahre im Land der Stimme enthält, hat das mit Demokratie nichts zu tun. Es handelt sich um Erpressung und einen Übergriff. Gerade Deutsche sollten wissen, wie gefährdet Minderheiten sind. Diese sind weder Geiseln noch Girlanden der Demokratie. Sie bestehen aus Bürgern mit vollen Rechten.

Le Journal de la Haute-Marne aus Chaumont schreibt zur Volksabstimmung über die EU-Verfassung: Wie soll man bei der Debatte das europäische Korn von der Spreu innenpolitischer Querelen trennen? Genau dies ist die Herausforderung, mit der die Befürworter des Ja zur EU-Verfassung konfrontiert sind. Nun bleibt abzuwarten, ob einige Protagonisten diese Debatte für ihre innenpolitischen Ziele ausnutzen. Einige haben diese Absicht bereits zu erkennen gegeben. Wenn die Debatte nun in Fahrt kommt, und sei es mit derben Worten, kann dies wenigstens die Wähler, die bisher wenig Interesse zeigen, ein bisschen mobilisieren. Das wäre ja schon etwas.