die anderen aus österreich über die eu-verfassung

Die Tiroler Tageszeitung aus Innsbruck schreibt: Was jetzt auf dem Tisch liegt, heißt nicht einmal mehr Verfassung und dürfte als Vertrag mit Querverweisen so verfasst sein, dass nur Sachkundige daraus schlau werden. Merkels möglicher nächster Erfolg nach ihrer Regie am G-8-Gipfel sichert der EU das institutionelle Funktionieren mit dutzenden Mitgliedern. Am Bürger geht das jedoch vorbei. Ihm präsentiert sich Europa auch in Zukunft als Buch mit sieben Siegeln.

Das Wiener Wirtschaftsblatt meint dazu: Allein durch ein Veto alle anderen zu blockieren, das hat noch selten ein Staat bei einem Gipfel bis zum Ende durchgehalten. Auch wenn Tschechien zuletzt Sympathie für den polnischen Vorstoß zeigte, wird es schwer werden, Mitstreiter für eine Blockade zu finden, die hauptsächlich dazu dient, künftig öfter blockieren zu können …