piwik no script img

der leitartikelVergesst kurz die USA – und schaut nach Brasilien

Von Jonas Waack

Falls wir im Jahr 2060 zurückschauen auf vier Jahrzehnte, in denen die Menschheit ihre Lebensgrundlagen bewahrt hat, dann werden für das Jahr 2026 nicht die USA den Blick auf sich ziehen, sondern Brasilien. Der Wahlsieg des amtierenden Präsidenten Lula da Silva gegen seinen rechtsextremen Herausforderer Flávio Bolsonaro ist ein Sieg für den Klimaschutz, die Artenvielfalt, die Menschenwürde. Lula beweist, dass De­mo­kra­t*in­nen das Bündnis aus Rechtsextremen und Tech-Oligarchen besiegen können.

Flávio Bolsonaro ist der Sohn des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, der wegen eines versuchten Putsches verurteilt wurde und unter Hausarrest steht. Unterstützt wird der Bolsonaro-Clan von Agrar­unternehmen und Familien­dynastien, die seit Jahrzehnten den Amazonas-Regenwald und andere einzigartige ­Lebensräume zerstören – mal mit, mal ohne Genehmigung. Ihr Geld verdienen diese Konzerne, indem sie auf den gerodeten Flächen Ackerbau und Viehzucht betreiben, vor allem für den Export.

Jonas Waack

ist taz-Redakteur, unter anderem für Klima- und Wirtschaftsthemen.

Eine weitere Bolsonaro-Präsidentschaft hätte der Amazonas-Regenwald womöglich nicht überlebt: Er ist derart gigantisch, dass er das Wetter beeinflusst. Wird zu viel Wald gerodet, verändern sich die Niederschlagsmuster, die den Regenwald am Leben halten. Doch um Arten­sterben und Erd­erhitzung zu verlangsamen oder aufzuhalten, ist der Amazonas-Regenwald zentral. Ein Zehntel der Tier- und Pflanzenarten der Welt lebt dort. Und würde das in den Bäumen des Regenwaldes gespeicherte CO2 in die Atmosphäre entweichen, ließe sich eine katastrophale Erderhitzung faktisch nicht mehr verhindern. Unter Lula ging die Entwaldungsrate um fast 50 Prozent zurück. Bis 2030 will er illegale Fällungen vollständig unterbinden.

Das wird schwer werden in dieser letzten Amtszeit des 81-jährigen Lula. Das Parlament wird seit den Kongresswahlen vor zwei Wochen dominiert von Bolsonaros Liberaler Partei. Von 57 indigenen Kan­di­da­t*in­nen für den Senat gewannen nur 2. Und die Märkte bestraften den Sieg des linken Präsidenten, indem sie die brasilianische Währung abstürzen ließen: Sie fürchten, dass Lulas Sozialprogramme die Staatsverschuldung wachsen lassen. Um diese Schulden bedienen zu können, muss die brasilianische Wirtschaft viel exportieren – und die exportstärk­sten Sektoren sind die Öl- und Gasbranche sowie die Landwirtschaft, die Klima und Artenvielfalt zerstören. Kein Wunder, dass Lulas Regierung die Ölförderung unterstützt und den Bergbau in Amazonien fördert. Progressive Politik in Brasilien bleibt eingeengt von den Zwängen der Weltwirtschaft.

Dennoch: Lulas Überraschungssieg ist die Voraussetzung dafür, dass Klima- und Umweltschutz in Brasilien und damit weltweit möglich sind. Nach dem ersten Wahlgang lag Lula noch um 2,2 Millionen Stimmen hinter Bolsonaro. In der Stichwahl wählten 4,4 Millionen mehr Bra­si­lia­ne­r*in­nen den Präsidenten als seinen Herausforderer. Geschafft haben Lulas Un­ter­stüt­ze­r*in­nen das durch eine massenhafte Mobilisierung auf Social Media – der Whatsapp-Kanal „Lula’s Army“ wuchs nach dem ersten Wahlgang auf 10,8 Millionen Mitglieder – und auf der Straße. In Rio de Janeiro und São Paulo organisierte das Lula-Lager die größten Demonstrationen seit Jahrzehnten. Kurz vor der Wahl führte Lulas Regierung außerdem die Fünftagewoche ein und zog Sozialleistungszahlungen vor. Das sind transparente Wahlgeschenke, aber sie zeigen: Wer an der Regierung beweist, das Leben der Menschen spürbar verbessern zu können, kann gewinnen.

Lulas Sieg ist vor allem ein Sieg über den Bolsonarismus

Lulas Sieg ist aber vor allem ein Sieg über den Bolsonarismus. Während des Wahlkampfes arbeitete Flávio als Anwalt für einen Polizisten, der ein fünfjähriges Mädchen erschossen hatte. Er bezeichnete Lula abschätzig als „Neunfinger“, weil der als 17-jähriger Metallarbeiter einen Finger verloren hatte. Auch Korruptionsvorwürfe konnte Bolsonaro nicht ausräumen. Er, der von US-Präsident Donald Trump und US-Techkonzernen unterstützt wurde, war ­einer Mehrheit der Bra­si­lia­ne­r*in­nen schlicht zuwider.

Aber diesen Widerwillen in Wählerstimmen zu übersetzen – das haben die Menschen auf der Straße, die energetische Social-Media-Kampagne der Arbeiterpartei und Lulas zynisch-kluge Sozialpolitik vermocht. Und auf diese Weise Brasi­liens einzigartigen Lebensräumen noch etwas Luft zum Atmen verschafft.