das wichtigste : Koalition ante portas
Heute erst wollen die Unions- und SPD-Chefs sich über die Zusammensetzung des künftigen Kabinetts einigen
BERLIN taz ■ Wenige Stunden vorm großen abendlichen Treffen der Chefs von Union und SPD wurde gestern bekannt, dass für die Nacht vermutlich doch noch kein Ergebnis in der Kanzlerfrage zu erwarten sei. Vielmehr wollten beide Seiten die Architektur einer kommenden großen Koalition erst am heutigen Morgen ihren Parteipräsidien zur Abstimmung vorlegen und sich dann um 11 Uhr noch einmal treffen.
Dies ließ darauf schließen, dass die Unterhändler – Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel, CSU-Chef Edmund Stoiber, Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering – ihre bisherigen Vorstellungen eines künftigen Kabinetts wild genug finden, um sie lieber durch die eigenen Spitzengremien absegnen zu lassen. Tatsächlich schäumte die Gerüchteküche auch am Wochenende über.
Als gesetzt galt, dass Schröder nicht Kanzler bliebe – nicht aber, was er stattdessen machen könnte. Einzig denkbarer Regierungsposten für ihn, den Gernreisenden, war das Außenamt. Doch musste es im Interesse der Union sein, jeglichen repräsentativen Posten für Schröder zu verhindern, um Merkel nicht beim bewältigen unschöner inländischer Finanzprobleme schlechter als nötig aussehen zu lassen.
Gäbe es gleich viele, zum Beispiel je acht, Ministerien für Union und SPD, so bekämen die Sozialdemokraten nur die garantiert unwichtigsten Ressorts, hieß es: Entwicklung, Justiz, Familie und so weiter. „Wir müssen bereit sein, zu akzeptieren, dass die Zahl der Minister am Kabinettstisch zwischen Union und SPD gleich ist“, erklärte der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger. Andererseits wurde vermutet, dass das Selbstbewusstsein möglicher SPD-Minister – zum Beispiel eines Exministerpräsidenten Peer Steinbrück aus Nordrhein-Westfalen – nach mindestens einem Großministerium verlangte.
Unions-Fraktionsvize Ronald Pofalla (CDU) zeigte sich zuversichtlich, was die Durchsetzungskraft der Union angehe: „Wir werden nicht ‚Angela Merkel light‘, sondern ‚SPD light‘ bekommen“, sagte er gestern. UWI