das wichtigste: BA-Topf läuft über

Die Bundesagentur erwirtschaftet 1,7 Milliarden Euro Überschuss. Senkung um einen Beitragspunkt möglich

NÜRNBERG ap ■ Die Bundesagentur für Arbeit hat das erste Quartal deutlich besser als erwartet abgeschlossen. Wie BA-Finanzvorstand Raimund Becker gestern mitteilte, betrug der Haushaltsüberschuss Ende März 1,7 Milliarden Euro, knapp 1,5 Milliarden Euro mehr als veranschlagt. „Eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung um einen Prozentpunkt wäre damit auf BA-Seite möglich“, sagte Becker.

Auf der Einnahmeseite schlug vor allem die Erstattung von Verwaltungskosten zu Buche. So stellt die BA den Arbeitsgemeinschaften zur Betreuung von ALG-II-Empfängern unter anderem Personal und Infrastruktur zur Verfügung. Die Kosten hierfür trägt der Bund. Ohne diesen Posten hätte sich nur ein leichtes Plus von 46 Millionen Euro ergeben.

Für Übertritte vom ALG I in das ALG II und damit in die Langzeitarbeitslosigkeit seien nur 782 Millionen Euro angefallen, 36 Prozent weniger als kalkuliert. Die zweite Rate im Mai habe mit 1,08 Milliarden Euro ebenfalls deutlich unter den eingeplanten 1,4 Milliarden Euro gelegen. Für das ALG I wurden im ersten Quartal 7,1 Milliarden Euro ausgegeben, 2,6 Prozent oder 186 Millionen Euro weniger als vorgesehen.

Auch im April habe sich die „erfreuliche“ Entwicklung fortgesetzt, so Becker. Der Haushaltsüberschuss erhöhte sich weiter auf 2,75 Milliarden Euro und liegt damit um 2,2 Milliarden Euro über Plan. Nun erwartet die BA im Gesamtjahr einen Überschuss von rund 4,5 Milliarden Euro. Als mögliche Risiken nannte Becker die niedrige Zahl an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten, die im April mit etwa 25 Millionen um 214.000 unter dem Sollwert gelegen habe.