bürgerschafts-Direktion: Präsident mit Demokratiedefizit

Christian Weber hat recht: Es gibt sachliche Argumente, die für Karin Röpke als Verwaltungsdirektorin der Bürgerschaft sprechen. So ist sie hochqualifiziert für den Posten: Als Fraktions-Geschäftsführerin der SPD hat sie sechs Jahre lang parlamentarisches Leben aktiv mitgestaltet.

Kommentar von BENNO SCHIRRMEISTER

Auch hat die Frage, ob sie zur Senatorin mehr oder minder geeignet gewesen ist, mit ihrer Berufung wenig zu tun.

Demokratie lebt nur, wenn man an die Macht des Arguments glaubt – sprich: Ein Demokrat muss voraussetzen, dass wenigstens eine Mehrheit Interesse an konstruktiver Zusammenarbeit hat. Präsident Weber hat gestern gesagt, dass er gewusst habe, dass Röpkes Name ein heftiges Echo auslösen wird. Ein solches Echo deutet auf Klärungsbedarf hin. Demokraten würden nun ihre Argumente vortragen, um eine Mehrheit für die eigene Überzeugung zu finden.

Der oberste Sachwalter der Demokratie in Bremen hat das nicht versäumt – sondern bewusst vermieden. Ihm sei, so Weber gestern, ein „lebendiges Parlament“ ein wichtiges Anliegen. Schöne Worte: Um es glaubwürdig zu verfolgen, müsste er erst einmal die eigene Angst vor demokratischen Prozessen besiegen.