brief des tages:
„Womöglich unmöglich“?
„Koalitionsverhandlungen. Der SPD scheint zu dämmern: Sie ist auf Merz reingefallen. Die Finanzfrage der kommenden Koalition galt als geklärt“, taz vom 5. 4. 25
Und was ist mit den Grünen? Da schreibt ihr einen ganzen Artikel über die SPD, die vermutlich mit dem Infrastrukturpaket auf Merz hereingefallen ist. Und die Grünen? Sie haben ja mit ihrem 100-Milliarden-Deal Merz überhaupt erst ermöglicht – ohne ihre Zustimmung zu 500 Milliarden an Infrastrukturschulden wäre ein Kanzler Merz mit seinen Spahns, Amthors, Klöckners, Linnemanns „womöglich unmöglich“ geworden. Aber wo sind die 100 Milliarden, in welche speziellen Projekte fließen sie?
Wie man hört, setzt Merz auf Atomkraft (!) und Gas – genug davon ist ja da, dank Habecks Überkapazitäten.
Und warum hat man nicht gewartet bis der neue Bundestag das beschließt?
Weil dann Sozialkürzungen und Menschenrechtsabschaffungen wahrscheinlich kaum durchsetzbar gewesen wären?
Die Kompromisshansel von Grünen und SPD haben gemeinsam versagt, da, wo klare Kante nötig gewesen wäre. Beide sind verantwortlich – für jeden Mist, den Merz jetzt baut. Jörg Rupp, Malsch
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