brief des tages:
Keine Förderung für schädliche Produkte
„Doppelt falsch“, taz vom 10. 10. 22
Wie Bernward Janzing finde auch ich, dass die Vorschläge der Gaspreiskommission falsch sind. Das Vorhaben ist, wie er schreibt, sozialpolitisch aberwitzig und klimapolitisch abwegig – wenn nicht noch schlimmer. Dazu kommt noch ein dritter Aspekt: Der Markt richtet es nicht! Er wird die Situation um Versorgungsengpässe immer für seinen Profit ausnutzen. Da kann der Staat geben, so viel er kann oder bereit ist – und es wird nichts nutzen. Eine Bremse muss am Gasmarkt ansetzen. Vielleicht gehört er ja in staatliche Hand? Der freie Markt ist unsozial und muss bezwungen werden. Der private Konsum kann nur mit einem bestimmten, für alle gleichen Kontingent in Form einer festgelegten Energiemenge pro Person gefördert werden. Andere Regelungen in den vorgelegten Vorschlägen sind ungerecht und vergrößern bestehende Ungleichheiten. Bei der Förderung der Industrie muss geprüft werden, ob deren Produktion langlebige und sinnvolle Güter schafft. Für umweltschädliche Produkte (Einwegverpackungen, Plastikflaschen, Getränkedosen) darf es keine Förderung geben. Die gehören ohnehin vom Markt.
Maria Gubisch, Gelnhausen
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