brief des tages:
Der Markt kann’s nicht richten
„Aus den Fehlern der Finanzkrise lernen“, taz vom 27. 3. 20
Jetzt in der Krise wird deutlich, dass der Markt es nicht regeln kann. Doch die neoliberalen Marktfetischisten fordern schon wieder Finanzhilfen vom Steuerzahler. Als wesentliche Einnahmen verbleiben nur die Mehrwertsteuer und die Einkommensteuer, diese werden von den Nicht- und Wenigbesitzenden gezahlt. So wird eine Umverteilung von Arm nach Reich vorbereitet. Die angeblichen sozialen Wohltaten wie Kurzarbeitergeld werden aus den Reserven der Arbeitslosenversicherung gezahlt, den Ersparnissen der Arbeiter und Angestellten. Nach der Covid-19-Krise werden so kaum noch Gelder für den dringend erforderlichen sozialökologischen Umbau zur Abwendung der Klimakatastrophe übrig bleiben. Dabei bieten gerade Krisen die Chance, Neues und Besseres aufzubauen. Wir sollten die Chance nutzen, jetzt anzuprangern, wie uns die Ideologie des Neoliberalismus und dessen Versuch der Entsolidarisierung der Menschen zu diesen Krisen geführt hat. Unsere derzeitige Hilfsbereitschaft sollte diese Missstände abschaffen, um die solidarische Gesellschaft aufzubauen. Uwe Ernst, Karlsruhe
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