brief des tages:
Verantwortung der Polizei
„Nebel über Connewitz“, taz vom 4./5. 1. 20
Die Eutiner Gruppe von Amnesty International hat die Schaffung einer „Unabhängigen Stelle zur Untersuchung von Beschwerden gegen mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei“ gefordert. Amnesty International erkennt die große Verantwortung von Polizisten und Polizistinnen an und verkennt auch nicht, dass sie in der Ausübung ihres Berufs in Situationen geraten können, in denen sie Gewalt anwenden müssen und dürfen. Dabei müssen sie in schwierigen Situationen ganz schnelle Entscheidungen treffen. Dies kann selbst fachlich bestens ausgebildete Polizistinnen und Polizisten überfordern. Aber sie müssen wissen, dass sie sich anschließend vor Gericht persönlich für ihre Handlungen zu verantworten haben werden. In diesen gerichtlichen Verfahren sollte ein unabhängiges Gremium die Objektivität der Zeugenaussagen beurteilen. PolizistInnen, die gegen PolizistInnen als Zeugen aussagen, können aus Kollegialität in Gewissenskonflikte geraten. Die Einrichtung einer neutralen Kommission – wie in England schon vorhanden – würde allen Beteiligten, der Gemeinschaftskultur und der Ethik der Polizeiarbeit dienen. Käthe Birkenfeldt, Timmdorf
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