Wolf will neuen PDS-Kurs: Ablehnen reicht tatsächlich nicht

Harald Wolf hat Grundlegendes erkannt: Mit einer Negativbotschaft kommt man nicht weiter. Auf Dauer reicht für eine Regierungsfraktion nicht das Etikett „Die verhindern Schlimmeres“. Bremsen, stoppen, verhindern – das hat zwar kurzfristig bei den Brandenburger Parteifreunden mit Hartz IV gewirkt. Und schmerzt die Partei dort wenig, weil sie ja in der Opposition nicht mitregieren muss. Für die Bundestagswahl aber und das oberste aller PDS-Ziele, dort wieder eine Fraktion und nicht nur zwei Abgeordnete am Katzentisch zu haben, reicht das nicht.

KOMMENTARVON STEFAN ALBERTI

Denn 2006 ist Hartz IV entweder wieder vom Tisch – was unwahrscheinlich ist – oder längst gegessen. Natürlich könnte sich die PDS darauf zurückziehen zu sagen: Wir brauchen bloß weitere Reformen abzuwarten und dagegen zu sein. Das aber hilft ihr nicht wirklich weiter, weder bei der Suche nach neuen Wählern noch beim Halten der alten.

Wolfs Zielgruppe – die nicht schlecht verdienenden Wähler, die zuletzt die Grünen boomen ließen – haben einen Anspruch, der über ein „Wir sind dagegen“ hinausgeht. Den muss die PDS bedienen, wenn sie punkten will.

Und auch die bisherige Klientel wird bald mehr verlangen. Wer die PDS als die Partei sieht, die ihn unter ihren schützenden Mantel nimmt, wird über kurz oder lang die großen Löcher in diesem vermeintlichen Schutz bemerken. Eine Alternative im Parteienspektrum gibt es zwar nicht – vorerst jedenfalls. Doch selbst wenn sich keine neue Linkspartei als Konkurrenz etablieren sollte: Es bleibt immer die Alternative, gar nicht zu wählen.

Auf dem Weg zu dem Grünen-Klientel erwüchse aus früherem real existierendem ein Realo-Sozialismus. In Berlin mag die Partei Wolfs neuen Kurs mittragen. Auf Bundesebene aber ist das sehr fraglich.