Wieder Streit um Kulturvertrag

Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) ist über den Senat verärgert, weil er den ausgehandelten Hauptstadtkulturvertrag erneut platzen ließ. Weiss sagte am Mittwoch, der Vertrag sei längst paraphiert, trotzdem werde nun noch versucht, bessere Konditionen auszuhandeln. Die Berliner Politik habe sich nie vertrauenswürdig verhalten, so Weiss. Der Senat weist die Vorwürfe zurück. Es sei eine „rechtsfestere und verbindlichere Finanzzusage als die eines Briefes notwendig“, sagte am Mittwoch Senatssprecher Michael Donnermeyer. Der Senat wolle eine dauerhaft verbindliche Zusicherung der Bundesregierung. DDP