Widerstand gegen Kohlekraftwerk: Mainzer Stadtrat gegen Kohlekraft
Der Mainzer Stadtrat hat sich nach langer Debatte gegen das geplante Kohlekraftwerk ausgesprochen. Ein weitergehender Antrag der Grünen fand allerdings keine Mehrheit.
MAINZ taz Der Mainzer Stadtrat hat sich am Montagabend nach achtstündiger Debatte mehrheitlich gegen das in der Stadt geplante neue Kohlekraftwerk ausgesprochen. Stattdessen solle ein Gaskraftwerk gebaut werden, forderten CDU, Grüne und Freie Wähler.
Rechtlich bindend ist der Beschluss allerdings nicht. Die Kraftwerke Mainz Wiesbaden (KMV), die das neue Kraftwerk bauen wollen, gehören zwar über die Stadtwerke Mainz zur Hälfte der Stadt, können aber unabhängig entscheiden. Ein weitergehender Antrag der Grünen, einen Stopp der Kohle-Pläne in der KMV-Hauptversammlung verbindlich durchzusetzen, fand keine Mehrheit. Michael Ulrich vom BUND in Rheinland-Pfalz sieht in der Entscheidung dennoch ein "wichtiges politisches Signal". Er setzt darauf, das Kohlekraftwerk nun im Erörterungsverfahren zu stoppen, das am nächsten Dienstag beginnt.
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