Was kommt nach Moria?: Europa und das Grundrecht auf Asyl

Pushbacks, Moria und Co. – Ist das Asylrecht in Europa noch zu retten? DeZIM und taz laden ein zum Gespräch über Politik und Gewissen.

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Ein Feuer zerstörte im Spätsommer 2020 das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Zuletzt lebten dort mehr als 15.000 Geflüchtete in und um das Lager, welches jedoch nur für 2.800 Personen angelegt worden war. Moria wurde daher vielfach als „Schande Europas“ bezeichnet.

Wann: Di. 03.11.2020, 19 Uhr

Wo: Livestream via YouTube

Kontakt: taztalk@taz.de

Nach dem Brand wurden einige der Geflüchteten, vor allem Kinder ohne Begleitung, auf das griechische Festland und von dort in andere europäische Länder gebracht. Deutschland hat zugesagt, mehr als 1.500 asylberechtigte Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen, bisher kamen 101 Menschen hier an.

Im neuen Lager Kara Tepe auf Lesbos leben nun nach offiziellen Angaben etwa 9.200 Menschen. Trinkwasser, Essen, Medikamente, Duschen und Toiletten sind dort noch immer knapp. Auch auf anderen griechischen Inseln gibt es überfüllte Lager mit ähnlich schlechten Bedingungen.

Europäische Uneinigkeit

Eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik ist weiterhin nicht in Sicht. Ende September stellte die EU-Kommission ihre lang erwarteten Pläne für einen neuen „Pakt für Migration und Asyl“ vor. Er sieht in der Asylpolitik eine neue Arbeitsteilung vor: Länder, die Geflüchtete aus anderen Mitgliedstaaten aufnehmen, sollen dafür finanziell unterstützt werden, um insbesondere Mittelmeeranrainer dadurch zu entlasten.

Länder, die keine Geflüchteten aufnehmen wollen, sollen mit sogenannten „Abschiebe-Patenschaften“ helfen, abgelehnte Asylbewerber*innen abzuschieben. Die Zusammenarbeit mit Staaten außerhalb der EU soll verstärkt werden. Mehrere EU-Regierungen lehnen aber auch diese Vorschläge ab. Ob sich die EU einigen kann, ist vollkommen offen.

Derzeit kommen in Europa kaum neue Geflüchtete an. Die libysche und die türkische Küstenwache fangen sie oft schon vor ihren Küsten ab. Griechische Grenzschützer*innen schieben Geflüchtete aber auch immer wieder auf das offene Meer zurück. Die kroatischen Behörden halten sie mit Gewalt vom EU-Territorium fern. Nach internationalem Recht sind solche „Pushbacks“ verboten, doch die EU lässt sie zu, berichten Medien und NGOs.

Wie ist die Situation in Griechenland und auf Lesbos heute? Wie ist man dort auf den Winter und die Corona-Pandemie vorbereitet? Was passiert, wenn wieder mehr Menschen in Europa Schutz suchen sollten? Wie lässt sich das Asylrecht in Europa noch retten? Und was kann Deutschland, das in der europäischen Union noch bis Ende des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, dafür tun?

Darüber sprechen wir mit unseren Gästen:

Franziska Grillmeier ist freie Journalistin und schreibt über Grenzen, Gesundheitsversorgung in Konfliktregionen und die Folgen von Vertreibung, u.a. für den Spiegel, die Zeit und die taz. Sie hat die Reportageschule „Zeitenspiegel“ besucht und Politik, Konfliktstudien und internationales Recht in Wien und London studiert. Sie lebt auf Lesbos und in Jerusalem.

Dr. Marcus Engler ist Sozialwissenschaftler und arbeitet seit 2020 in der Abteilung „Migration“ am DeZIM-Institut. Er forscht seit langem zu Flucht- und Migrationsbewegungen sowie zu deutscher, europäischer und globaler Flüchtlings- und Migrationspolitik. Er hat Sozialwissenschaften und Volkswirtschaftslehre in Berlin und in Paris studiert und war zuvor in unterschiedlichen Funktionen in der Migrationsforschung und Politikberatung tätig.

Beate Gminder ist stellvertretende geschäftsführende Generaldirektorin und Leiterin der „Task Force Migration Management“ in der EU-Kommission in Brüssel. Nach ihrer Ausbildung an der Deutschen Journalistenschule in München bewarb sie sich bei der EU, für die sie seit 25 Jahren arbeitet. Ihre Karriere führte sie von der EU-Außenstelle in Bonn über die Leitung einer IT- und Personalabteilung in Brüssel und die Generaldirektion für Meeres- und Fischereifragen zur Generaldirektion für Migration und Inneres in der EU-Kommission.

Moderation: Christian Jakob arbeitet bei der taz im Ressort Reportage und Recherche. Er schreibt vor allem zu den Themen Flucht und Asyl und hat dazu mehrere Bücher verfasst, darunter „Die Bleibenden“, „Eine Geschichte der Flüchtlingsbewegung“ und „Diktatoren als Türsteher Europas“ (mit Simone Schlindwein). Derzeit ist er Stipendiat am Max Planck Institut für Völkerrecht in Heidelberg.

Beteiligen Sie sich: Fragen zum Thema können Sie gern während des Streams über die Chatfunktion stellen oder per E-Mail an veranstaltungen@dezim-institut.de senden.

Bei DeZIM meets taz diskutieren Wissenschaftler*innen und Gäste zu gesellschaftspolitischen Aspekten der aktuellen Covid19-Krise. Die Reihe ist eine Kooperation zwischen dem Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) und der Tageszeitung taz.

Anregungen und Fragen nehmen wir mit Freuden entgegen über taztalk@taz.de.