Was der Gipfel kann: KOMMENTAR VON DOMINIC JOHNSON

Normalerweise sind G-8-Gipfel Ereignisse fürs Protokoll. Die Teilnehmer treffen sich für Fototermine und informellen Austausch, die Abschlusserklärung ist vor Gipfelbeginn fertig, abgesehen von ein paar Details. Dieser G-8-Gipfel aber ist anders. Die beiden zentralen Inhalte, Afrikahilfe und Klimaschutz, sind keine Konsensthemen, sondern Streitpunkte, über die intensiv und offensiv diskutiert wird. Die offizielle Gipfelagenda ist uninteressant – Heiligendamm lebt im Rhythmus außerplanmäßiger Verhandlungsrunden, auf denen in letzter Minute doch noch etwas hingebogen werden soll.

Die gestern verkündete „Einigung“ zum Klimaschutz ist ein Beispiel dafür, was das für Ergebnisse bringt. Konkrete Maßnahmen gibt es nicht – nur die Zusage, die Erreichung eines bestimmten Ziels „ernsthaft in Betracht zu ziehen“. Das ist kein Durchbruch zur Rettung des Weltklimas, sondern ein Notbehelf zur Rettung des Gipfelrenommees.

Ein weiterer solcher – laut Angela Merkel – „Riesenerfolg“ bahnt sich beim Thema Afrika an. Deutschland hat es nicht geschafft, die anderen Länder rechtzeitig davon zu überzeugen, sich auf verbindliche und konkrete Planvorgaben zur Umsetzung der geltenden Beschlüsse für mehr Entwicklungshilfe einzulassen. Jetzt wird in hektischen Verhandlungen an einem Kompromiss geschustert.

Das Grundproblem ist bei beiden Themen identisch. Trotz aller Proteste über die vermeintliche Weltregierung sind den G-8-Runden enge Grenzen gesetzt. Keine Regierung mag sich von einer Konferenz ohne Exekutivgewalt auf konkrete Haushaltsvorgaben über mehrere Jahre festlegen lassen. Aber Afrikahilfe und Klimaschutz brauchen genau das. Was tut also ein Gipfeltreffen? Es bekräftigt ein politisches Ziel, überlässt aber jedem Teilnehmer die freie Wahl der Mittel. Für demokratische Prozesse in den jeweiligen Ländern ist das legitim. Für transnationale Anstrengungen zur Klärung globaler Fragen ist es lästig.

Dies ist ein Dilemma der internationalen Politik in Zeiten der Globalisierung, das die G-8-Runde nicht lösen kann. Dass Heiligendamm dies so klar aufzeigt, ist gut. Auch wenn die Bundesregierung es anders geplant hatte.