Wahlinitiative will Schulterschluss

Die Initiative Volksbegehren Soziales Berlin warnt vor einer Ausgrenzung durch die regionale Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG). Nur gemeinsam könnten beide Gruppen eine „glaubwürdige Opposition gegen die neoliberalen Blockparteien in den Parlamenten aufbauen“, sagte der Sprecher der Initiative, Michael Prütz. Hintergrund der Auseinandersetzungen ist die Kritik von Teilen des Bundesvorstands der WASG an einer möglichen Teilnahme ihres Berliner Ablegers am Volksbegehren zur Abwahl des rot-roten Senats. In der Berliner WASG gebe es neben vielen Unterstützern des Volksbegehrens auch Skeptiker, sagte Prütz. Der Versuch, die Landespolitik aus dem Bündnis herauszuhalten, werde sich nicht durchhalten lassen. Die Menschen würden nicht zwischen Sozialabbau auf Landes- und auf Bundesebene unterscheiden, so Prütz. DDP