Vetternwirtschaft

Piraten trennen Job und Liebe

Eine Piraten-Mitarbeiterin beendet die Beziehung zu einem Abgeordnetem – beruflich, nicht privat

Oliver Höfinghoff sagt "Nein" (Archivbild) Bild: Reuters

Die Verwandtenaffäre der CSU hat Folgen für die Piratenfraktion in Berlin: Die Bundestagskandidatin Mareike Peter wird nicht mehr für den Abgeordneten Oliver Höfinghoff arbeiten, mit dem sie eine Beziehung führt. Sie habe sich zu dieser Entscheidung „nicht getrieben gefühlt“, sagte sie am Mittwoch zur taz, auch wenn es anhaltende Presseanfragen (auch der taz) und Unmut in der Fraktion gegeben habe.

Sie habe Höfinghoff wenige Tage vor der Berlin-Wahl im September 2011 kennengelernt. Kurz darauf habe sie einen Job als Mitarbeiterin von Höfinghoff und einem zweiten Abgeordneten begonnen. „Die Liebesbeziehung hat sich parallel entwickelt“, sagt sie.

Die Berliner Abgeordneten erhalten aus dem Landeshaushalt monatlich 580 Euro, um davon einen persönlichen Mitarbeiter zu beschäftigen. Es ist dabei jedoch gesetzlich verboten, einen Ehegatten, einen eingetragenen Lebenspartner oder einen anderen engen Verwandten anzustellen. Wer in einer Beziehung ohne Trauschein lebt, darf seinen Partner hingegen beschäftigen – juristisch gesehen. Politisch haben solche Verbindungen zwischen Beruf und Privatleben jedoch durch die Vorgänge in Bayern erheblich an Brisanz gewonnen. Der Piraten-Bundesvorsitzende Bernd Schlömer sprach am Wochenende auf dem Parteitag in Neumarkt beispielsweise von „bayrischen Horden“ und „Vetternwirtschaft“.

Im November 2011 war die Piraten-Abgeordnete Susanne Graf wegen eines ähnlichen Vorgangs in die Kritik geraten. Sie hatte ebenfalls eine Beziehung mit einem Mitarbeiter – allerdings war hier der Mitarbeiter schon länger ihr Freund, als die damals 19-Jährige ihn kurz nach der Wahl anstellte. Innerhalb der Partei brach eine Welle der Empörung über Graf und ihren Freund herein. Nach kurzer Zeit machten sie die Anstellung wieder rückgängig.

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