Verpaßte Chance

KOMMENTAR

Verpaßte Chance

Hamburgs SPD hat jetzt endlich Anschluß an das verkehrspolitische Forderungsniveau nordrhein-westfälischer Kommunalpolitik gefunden. Die Gnade der späten Geburt verkehrspolitischer Erkenntnis wurde jedoch nicht genutzt. Die Partei hat es wieder mal versäumt, ihrer Regierung klare Vorgaben zu machen, deren Einlösung überprüft werden könnte. Erneut kam es zum obligatorischen Kniefall vor Bürgermeister Henning Voscherau, der sich ausbedungen hatte, es dürfe nichts beschlossen werden, was die Wirtschaft ärgert, bei Autofahrern Angstschweiß auslöst oder gar zu direktem Senatshandeln führen müsse.

Die SPD hat sich nicht zugetraut, Hamburg in wenigstens einem Politikfeld eine europäische Vorreiterrolle zuzumuten. Oder waren die GenossInnen einfach ehrlich genug, so etwas von ihrem Senat erst gar nicht zu erwarten? Mal etwas besser zu machen als Stockholm, Paris, Zürich, Wien oder Aachen, die Verkehrspolitik als Chance zu begreifen, die Bürger positiv zu überraschen, Probleme zukunftsweisend anzupacken und europaweit ein neues Standortimage zu erwerben - nein, das übersteigt noch immer den Hamburger Horizont.

Dabei böte gerade die Verkehrspolitik beste Voraussetzungen für schnelle und sichtbare Erfolge: Konzepte und erfolgreiche Vorbilder gibt es en masse, die Bürger sind bereit mitzuziehen - die Politik braucht nur noch loszulegen. Aber, seien wir ehrlich: Von Hamburgs SPD und ihrem Senat Weltniveau zu verlangen, wäre eine böse Überforderung. So klopfen wir den GenossInnen schlußendlich doch noch anerkennend auf die verkehrspolitische Schulter: Für Eure Verhältnisse ist das Beschlußpaket vom Wochenende schon recht ordentlich! Florian Marten