Verdeckte Nazi-Webseiten: Klamotten wie bei der Antifa
Webseiten der Neonazis sind oft nicht auf Anhieb als rechtsextrem erkennbar. Die Zahl der einschlägigen Videos und Profile im Netz hat sich mehr als verdoppelt.
BERLIN taz | Schwarze Kapuzenpullover, Buttons, Symbole, die denen der Antifa auf den ersten Blick verblüffend ähneln: Das Erscheinungsbild von Neonazis hat sich in den vergangenen Jahren erheblich verändert - das gilt auch für ihre Aktivitäten im Netz.
"Im Jahr 2000 haben sich Neonazis noch als Neonazis präsentiert", sagt Stefan Glaser, der den Bereich Rechtsextremismus bei jugendschutz.net leitet, das im Auftrag der Länder neonazistische Umtriebe im Netz beobachtet. "Modern und hip" würden sich die Rechten heute präsentieren, sie hätten verstanden, dass sie "näher an die Lebenswelten der jungen Leute" heranmüssten.
So finden sich etwa Sprühvorlagen für Graffiti auf Webseiten Autonomer Nationalisten. Professioneller sind die Webseiten geworden, eigene "nationale" Agenturen schaffen Internetauftritte, die sich auf den ersten Blick nicht als rechtsextrem erkennen lassen.
In den sozialen Netzwerken und den Videoportalen verfolgen die Nazis eine Art Doppelstrategie: Einerseits sind Neonazis mit eindeutigen Profilen und Gruppen bei studivz, schülervz oder Facebook präsent und versuchen dort auch, Nachwuchs zu rekrutieren, andererseits haben sie sich inzwischen auch eigene Plattformen geschaffen.
Im Web 2.0 scheint die Szene mittlerweile also angekommen zu sein, und auch die NPD twittert. Für den kommenden Montag haben Nazis anlässlich des Hess-Geburtstags auch zu sogenannten Flashmobs an verschiedenen Orten mobilisiert, an denen sich blitzschnell Menschen zusammenfinden, gemeinsam Zitate von Hess verlesen und blitzschnell wieder auseinandergehen sollen.
Doch nicht nur die Qualität der rechten Netzangebote ist im Wandel begriffen, auch ihre Zahl nimmt ständig zu: Im Jahresbericht für 2008, der am Freitag in Berlin vorgestellt wurde, spricht jugendschutz.net von einer stetigen leichten Zunahme auf insgesamt 1.700 Webseiten mit rechtsextremem Inhalt (2007: 1635). "Für 2009 ist wieder ein Anstieg zu erwarten", sagt Glaser.
Zugenommen haben die Angebote von NPD oder Autonomen Nationalisten, vor allem aber lässt sich auch an den Zahlen ablesen, wohin sich die Aktivitäten der rechten Szene im Netz verlagern: Mit mehr als 1.500 rechtsextremen Filmen auf Videoplattformen und Profilen in sozialen Netzwerken hat sich die Zahl dieser Verstöße im Vergleich zu 2007 mehr als verdoppelt.
Jugendschutz.net geht in der Regel nicht den juristischen Weg, sondern versucht zunächst, die Provider dazu zu bewegen, die Seiten vom Netz zu nehmen. In Deutschland sind sie dazu verpflichtet, Glaser lobt aber auch die Zusammenarbeit mit ausländischen Providern. In der Regel seien rassistische und neonazistische Inhalte dort durch die Geschäftsbedingungen des jeweiligen Dienstes verboten - auf Hinweise werde meist schnell reagiert.
Aber die Diskussion über Holocaustleugner bei Facebook zeigte, dass durchaus auch große Webseiten mit Verweis auf freie Meinungsäußerung das Auftauchen von volksverhetzenden Inhalten offensiv verteidigen.
Thomas Krüger, der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) sieht die Betreiber der sozialen Netzwerke in der Verantwortung: "Sie müssen die präventive Arbeit verstärken und nicht nur reagieren, wenn Beschwerden kommen", sagt er.
Krüger sieht zuallererst nicht den Staat, sondern die Internetgemeinde in der Pflicht: "Wir dürfen nicht mit reinem Regulieren die Potenziale des Internets verdammen", sagt er und fordert, das Netz als demokratischen Raum zu verteidigen: "Die lebendige Internet-Community, die sich täglich für Freiheit im Internet einsetzt, sollte sich auch offensiv mit Rechtsextremismus auseinandersetzen."
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