VORMERKEN : Morgen geht es im tazcafé um die Zukunft der Gipfelproteste, mit Rückblicken aus Straßburg, Kopenhagen und Genua
Am Dienstag zieht man in einer Diskussionsveranstaltung von bewegung.taz.de im tazcafé Bilanz der Gipfel-Proteste der letzten Jahre. Dabei ist aufgrund eingespielter Protestformen eine gewisse Gipfel-Müdigkeit festzustellen, und diskutiert werden soll auch über die immer rigider werdenden Kontrollmaßnahmen der Behörden. Einige Beispiele: Mit einem „Lümmelpaket“ genannten Gesetz wollte das dänische Parlament vor dem Klimagipfel in Kopenhagen „Chaos-Demonstranten“ bestrafen: 40 Tage Knast für Blockaden und erhöhtes Bußgeld. Außerdem wurden 900 Menschen auf einer Großdemo festgenommen, obwohl es kaum Krawall gab. Auf dem EU-Gipfel in Straßburg wiederum haben die Ordnungshüter militante Feuerleger anderthalb Stunden ungestört agieren lassen, während zur selben Zeit die Masse der friedlich Demonstrierenden von der Polizei in Schach gehalten wurde. Ein widersprüchliches oder gar taktisches Vorgehen. Zum anderen gibt es eine erste juristische Konsequenz gegen 25 Staatsbeamte: Sie wurden verurteilt, weil sie in Genua 2001 nachts eine Schlafstätte gestürmt und auf Demonstranten eingeknüppelt hatten. Was bedeutet das alles für die Zukunft der Protestbewegung? HG
■ Gipfelspektakel: tazcafé, Rudi-Dutschke-Straße 23. Dienstag, 20. Juli, 19.30 Uhr. Eintritt frei