US-Wahlkampf Procedere: Warum Hillary Clintons Erfolg nicht zählt
Das höchst komplizierte Procedere für die Auswahl der PräsidentschaftskandidatInnen in den USA.
BERLIN taz Da steht Hillary Clinton als einzige der demokratischen Favoriten auf dem Wahlzettel, erhält 58 Prozent der Stimmen - und gewinnt damit trotzdem keinen einzigen Delegierten beim Nominierungsparteitag. Dass die Demokratische Partei Michigan - wie auch Florida - für das unbotmäßige Vorverlegen des Vorwahltermins mit dem Entzug aller Delegiertenstimmen bestraft hat, ist nur eine der schwer nachzuvollziehenden Eigenheiten des US-amerikanischen Procederes der Kandidatenauswahl.
Denn die läuft in jedem Bundesstaat und von Partei zu Partei anders. Eine Mehrheit unter 4.040 Delegierten bestimmt bei den Demokraten, wer PräsidentschaftskandidatIn wird. Davon werden 3.248 Delegierte unmittelbar gewählt. Sie sind verpflichtet, für den Kandidaten zu stimmen, auf dessen Ticket sie gewählt werden. Darüber hinaus gibt es 792 Delegierte, die stimmen können, für wen sie wollen. Eine akkurate Liste der nach den jeweiligen Wahlterminen erreichten Delegiertenstimmen ist kaum zu führen, da die endgültigen Zahlen in der Regel erst später bei Parteitagen auf Bundesstaatsebene festgelegt werden. Bei den Republikanern hingegen werden tatsächlich die insgesamt 2.345 Delegierten durch die Vorwahlprozesse bestimmt - sind allerdings formal nicht unbedingt mit imperativem Mandat ausgestattet.
Grundsätzlich gibt es entweder Vorwahlen oder sogenannte Caucuses, in denen bestimmt wird, für welchen Kandidaten die Delegierten des jeweiligen Bundesstaates stimmen werden. Während in den Caucuses ausschließlich Parteianhänger auf lokaler Ebene zusammenkommen, um ihre Präferenz für einen Kandidaten auszudrücken, wird in den Vorwahlen (Primaries) gewählt. Dabei sind manche Vorwahlen offen für die Beteiligung auch nichtregistrierter Anhänger einer Partei, andere sind geschlossen. In New Hampshire etwa fanden solche offenen Vorwahlen statt, und hier wurden bei beiden Parteien die Delegierten proportional je nach Stimmanteil auf die Kandidaten verteilt. Insbesondere bei den Republikanern ist das eher selten der Fall - in Florida etwa kämpft Rudy Giuliani bei einer geschlossenen Vorwahl um alle 57 Delegiertenstimmen des Bundesstaates. BERND PICKERT
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