UN-SICHERHEITSRAT : Deutschland federführend für Afghanistan
BERLIN | Mit der Übernahme eines nichtständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat hat Deutschland in dem Gremium auch die Federführung für das Afghanistan-Dossier übernommen. Laut Auswärtigem Amt hat Deutschland zudem den Vorsitz des Sanktionsausschusses für al-Qaida und die Taliban sowie der Arbeitsgruppe zu Kindern und bewaffneten Konflikten inne.
Wie das Auswärtige Amt erklärte, wurde die Aufgabe der Koordination des Dossiers zu Afghanistan gerade angesichts des großen deutschen Engagements in dem Land angestrebt. Damit ist Deutschland dafür zuständig, die Verhandlungen zu allen Resolutionen zu Afghanistan auf Expertenebene zu leiten sowie die Diskussionen im Sicherheitsrat zu diesem Thema zu koordinieren. Der seit 1999 bestehende Sanktionsausschuss für al-Qaida und die Taliban ist dafür zuständig, Sanktionen wie Reisebeschränkungen und Konto-Einfrierungen gegen Mitglieder der beiden Bewegungen zu verhängen. Zu den Hauptaufgaben der Arbeitsgruppe zu Kindern und bewaffneten Konflikten zählt es, auf betroffene Konfliktparteien Druck auszuüben. (afp)