UN-Entwurf: Zivilisten in Darfur schützen
Großbritannien, Frankreich und Ghana bringen einen UN-Resolutionsentwurf für eine robuste Eingreiftruppe in den Sicherheitsrat ein.
BERLIN taz Die UNO treibt ihre Vorbereitungen zur Entsendung einer großen robusten Eingreiftruppe in die sudanesische Kriegsregion Darfur voran. Großbritannien, Frankreich und Ghana als derzeitiger Inhaber des Vorsitzes der Afrikanischen Union (AU) brachten am Mittwoch gemeinsam einen entsprechenden Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat ein, mit dessen Verabschiedung noch diesen Monat gerechnet wird.
Laut dem Entwurf, der der taz vorliegt, soll die gemischte Truppe aus UN und AU bis zu 19.555 Soldaten umfassen, plus Polizeikontingente, die die Gesamtstärke auf 25.987 bringen. Die Truppe namens "Unamid" (AU/UN Hybrid Operation in Darfur) soll spätestens Anfang 2008 die bisherige AU-Eingreiftruppe "Amis" ersetzen, und zwar unter einer "einheitlichen" Kommandostruktur", die "von den Vereinten Nationen gestellt wird". Der UN-Generalsekretär soll "sofort" mit der Stationierung der geplanten Kommandostrukturen beginnen, und noch dieses Jahr soll die derzeit rund 7.000 Mann starke AU-Truppe durch zwei Bataillone verstärkt werden.
Das Mandat der geplanten Truppe wird weiter gefasst sein als das der bisherigen AU-Mission. "Unamid" soll "von physischer Gewalt bedrohte Zivilisten" schützen - der üblicherweise in UN-Mandaten gebrauchte Begriff der "unmittelbaren" Bedrohung fehlt, was bedeutet, dass die Eingreiftruppe nicht nur bei direkten Auseinandersetzungen eingreifen darf. Die Truppe soll ferner "Angriffe und Drohungen gegen Zivilisten verhindern" und Waffen beschlagnahmen, die gegen die geltenden Sanktionsbestimmungen verstoßen.
Dass der Entwurf auch im Namen der AU eingebracht wird, schwächt mögliche Einwände des Sudan dagegen. Beobachter rechnen daher damit, dass er verabschiedet wird. Sudans Regierung hatte einer gemischten AU-UN-Mission letzten Monat zugestimmt, jedoch blieben mit der UNO Divergenzen über die Aufteilung der Verantwortung zwischen den beiden Organisationen und die Akzeptanz nichtafrikanischer Truppen bestehen. Der Resolutionsentwurf stellt sich nun gegen Sudan.
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