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Torben Becker sichtet die sozialenBewegungender Stadt

Eine Demokratie, in der man gut und gerne lebt? – In den kommenden Tagen geht es nicht um Anleihen von CDU-Wahlsprüchen, es werden aber auf verschiedenen Veranstaltungen grundlegende Fragen dazu gestellt, wie und für wen wir Gesellschaft gestalten möchten.

Im Jahr 1967 veröffentlichten der Politikwissenschaftler Johannes Agnoli und der Sozialpsychologe Peter Brückner gemeinsam „Die Transformation der Demokratie“. In diesem Buch kritisierten sie das repräsentative Prinzip der parlamentarischen Demokratie und spiegelten damit die Gefühlslage der beginnenden außerparlamentarischen Bewegung wider. Agnoli bestand in seiner radikalen Kritik auf Subversion und Dekonstruktion von Herrschaftsverhältnissen. Heutzutage wird aber auch eine neu gelagerte Kritik an demokratischen Institutionen von rechts formuliert. Welche Aktualität die „Transformation der Demokratie“ besitzt und wie die repräsentative Demokratie nachhaltig und kritisch mit- und neugestaltet werden kann, diskutieren Thomas Ebermann, Felix Klopotek, Jan Giolan mit Birgit Ziener (about blank, Markgrafendamm 24c, 11. 12., 20 Uhr).

Am selben Tag wird unter dem Motto „Perspektiven schaffen“ darüber diskutiert, welche Personen überhaupt an der demokratischen Gesellschaft teilhaben können. Seit 2015 haben 1,4 Millionen geflüchtete Menschen in der Bundesrepublik Asyl beantragt. Zudem ist die Einwanderung nach Deutschland insgesamt in den letzten Jahren angestiegen. Wie diese Menschen jetzt und zukünftig eingebunden werden können, untersucht seit Dezember 2015 die von der Heinrich-Böll-Stiftung eingesetzte Fachkommission „Perspektiven für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Flüchtlings- und Einwanderungspolitik“. Die Vertreter*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft stellen in der Französischen Friedrichstadtkirche (14 Uhr, Gendarmenmarkt 5) ihre Ergebnisse und Ausblicke vor.

Zuletzt wird am Mittwoch, den 13. Dezember, versucht, Schlüsse aus Überlegungen zur Demokratie zu ziehen. Ist, wie Agnoli argumentiert, die repräsentative Demokratie bereits zu einem Ende gekommen? Leben wir, wie es in den 90ern von Colin Crouch prominent postuliert wurde, in einer Postdemokratie? Prof. Dr. Wolfgang Merkel (Wissenschaftszentrum Berlin) beschäftigte sich während seiner gesamten Karriere mit der Leistungsfähigkeit von jungen und alten Demokratien und bringt in einem Vortrag etwas Licht in die Frage nach der Zukunft demokratischer Politiken (18 Uhr, Franz-Mehring-Platz 1).

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