Torben Becker sichtet die sozialen Bewegungen der Stadt:
Die Themen wiederholen sich. Das macht sie nicht redundant. Im Gegenteil, die Wiederholung unterstreicht ihre gesamtgesellschaftliche und notwendige Bedeutung. Im letzten halben Jahr gab es unzählige Auseinandersetzungen darüber, wie Zusammenleben solidarisch und nicht vorwiegend durch kapitalistische Logiken und wie eine nachhaltige Zukunft für Mensch, Tier und Umwelt gestaltet werden können. Neue Impulse zu diesen Themen finden Sie diese Woche auf verschiedenen Veranstaltungen in Berlin.
„Im Grundrechtskatalog des Grundgesetzes findet sich über den Schutz der Unverletzlichkeit der Wohnung hinaus kein ausdrücklicher Bezug aufs Wohnen“, schrieb Michael Krennerich in einem Beitrag für die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Jedoch gibt es immer mehr Menschen, die einen solchen konkreten Bezug einfordern, da Prozesse der Verdrängung viele an den Rand prekärer Lebensrealitäten bringen. Diese Situation spitzt sich insbesondere für Wohnungs- und Obdachlose in den kalten Monaten zu. Aus diesem Grund findet bis Freitag eine Mahnwache vor dem Roten Rathaus statt, um die Berücksichtigung des Menschenrechts auf Wohnen im Grundgesetz zu fordern. Auftakt der Mahnwache war bereits am 23. Januar. Sie wird begleitet von einem vielfältigen Programm aus Redebeiträgen, Musik und Diskussionen (23.–25. 1., Vor dem Roten Rathaus, ganztägig).
Mit den Aktionen im Hambacher Forst vergangenen Herbst ist der Protest für den Kohleausstieg nicht zu Ende gegangen. Am 1. Februar will die Kohlekommission ihren Abschlussbericht vorstellen. Es ist aber jetzt schon klar, dass das Ergebnis nicht ausreichen wird, um das 1,5°-Ziel einhalten zu können. Um den Prozess im Sinne einer kritischen Öffentlichkeit zu begleiten, organisieren Ende Gelände Berlin und Extinction Rebellion Aktionen des zivilen Ungehorsams rund um den Tagungsort der Kohlekommission. Wie die Aktionen aussehen werden, wird am Samstag auf einem Aktionstraining im Mehringhof diskutiert und geprobt (26. 1., Gneisenaustraße 2 a, 10 Uhr).
Viele Wohnungs-, Haus- und Freiraumprojekte bleiben zudem von Verdrängung bedroht. Neben der Potse, Drugstore, der Meuterei und dem Syndikat kämpft die Liebig34 in Friedrichshain um ihr Fortbestehen, obschon ihre Kündigung schon zum 1. Januar dieses Jahres in Kraft getreten ist. Am Sonntag laden die Aktivist*innen des Hausprojektes zur Vollversammlung in die L34-Bar ein, um über die aktuelle Situation der Liebig 34 zu informieren und nach Auswegen zum Erhalt zu suchen (27. 1., Liebigstraße 34, 17 Uhr).
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