Strieder stellt wieder richtig

Berlins Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe dem Kulturzentrum Tempodrom rechtswidrig 1,7 Millionen Euro Zuschüsse durch die landeseigene Investitionsbank Berlin (IBB) verschafft. Er habe im Jahr 2002 darüber nicht allein, sondern zusammen mit anderen IBB-Aufsichtsräten entschieden, sagte Strieder im RBB-Inforadio. „Das hat mit dem Budgetrecht des Parlaments überhaupt nichts zu tun, denn die IBB entscheidet in eigener Verantwortung, welche Unternehmen subventioniert werden.“ Dadurch habe das Vermögen des Landes geschont werden sollen. DDP