SCHWEINEGRIPPE-IMPFUNG: Spitzentreffen zur Finanzierung

BERLIN | In den Streit zwischen Regierung und Krankenkassen über die Finanzierung der geplanten Schweinegrippe-Impfung kommt Bewegung. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt habe mehrere Kassen und ihre Spitzenverbände für heute zu einem Gespräch ins Ministerium eingeladen, hieß es gestern. Zuvor war die Verabschiedung der umstrittenen Verordnung von der Tagesordnung des Kabinetts gestrichen worden.

Die Kassen wehren sich dagegen, dass sie allein die Kosten für die Impfungen tragen sollen. Ihrer Ansicht nach müssen auch Bund und Länder einen Teil der Kosten übernehmen, da die Abwehr der Pandemiegefahr eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei. Den Kassen nach wird allein die erste Impfwelle zwischen 700 Millionen und 1 Milliarde Euro kosten. Dieses Geld sei im Gesundheitsfonds nicht berücksichtigt. Die Kassen warnen daher vor Zusatzbeiträgen. Die Bundesregierung geht dagegen von Kosten für die Kassen von maximal 600 Millionen Euro aus. Nach Auffassung des Ministeriums sind Schutzimpfungen eindeutig Pflichtaufgaben der Kassen. (rtr)