Spielstraße auf Zeit in Prenzlauer Berg: Der Bezirk versucht einen zweiten Anlauf
Nach dem Stopp einer Teilzeit-Spielstraße in Prenzlauer Berg soll diese mit neuem Konzept erhalten bleiben. „Wir bereiten das so vor, dass es vor Gericht bestehen kann“, kündigte Bezirksstadtrat Torsten Kühne (CDU) am Mittwoch an. Das Verwaltungsgericht hatte das befristete Spielen auf der Gudvanger Straße nach dem Eilantrag einer Anwohnerin gekippt.
Zuvor war die Straße dienstags zwischen 10 und 18 Uhr allein von Kindern genutzt worden. Autos konnten dort weder parken noch durchfahren. Eine Anwohnerin hatte die rechtliche Grundlage infrage gestellt und vor Gericht Erfolg gehabt. Das zuständige Bezirksamt Pankow hatte sich auf den Paragrafen 29 der Straßenverkehrsordnung gestützt und die temporäre Spielstraße als Veranstaltung angemeldet – ähnlich wie ein Straßenfest oder ein Wochenmarkt.
Nach Ansicht des Gerichts handelte es sich aber nicht um eine Veranstaltung, sondern um einen Spielplatz auf Zeit. Das Bezirksparlament will Kühne zufolge nun nachbessern und im September über das neue Format entscheiden. Auf eine Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss werde verzichtet. (dpa)
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
