■ Sozial-ökologisches Bündnis in Frankfurt am Ende: Raus aus der Chaotenkoalition

Oberbürgermeister Andreas von Schoeler (SPD) hatte vor der gescheiterten Wiederwahl seiner DezernentInnen seine Hände für „seine“ 33 Sozialdemokraten im Stadtparlament ins Feuer gelegt – und er hat sie sich in der Nacht zum Mittwoch kräftig verbrannt (II. Grad).

Von den „vier Schweinen“ (von Schoeler), die schon im September 1993 die Wahl von Lutz Sikorski von den Bündnisgrünen zum Umweltdezernenten sabotierten, sind zwar nur noch drei übriggeblieben; doch die drei roten „Wutze“ waren diesmal fest entschlossen, das sozial-ökologische Bündnis in der Mainmetropole endgültig in den Ruin zu treiben. Sollte erneut eineR ihrer KandidatInnen an Gegenstimmen aus den Reihen des Koalitionspartners scheitern, so hatte der Beschluß der Kreismitgliederversammlung der Bündnisgrünen vor Monatsfrist gelautet, sei die Koalition „im Eimer“.

Verzweifelt versuchten nun SPD und Bündnisgrüne gestern in getrennten Sitzungen, zu retten, was nicht mehr zu retten ist. Mit irrationalem, weil einem politischen Suizid gleichkommendem, Abstimmungsverhalten haben die „drei Schweine“ die Koalition in Frankfurt/Main wissentlich in eine ähnliche ausweglose Lage manövriert, wie sie Wirtschaftsminister Ulrich Steger (SPD) 1987 mit seinen einsamen Genehmigungen für die Plutoniumfabrik Alkem in Hessen provozierte. Damals platzte das erste rot-grüne Regierungsbündnis auf Länderebene – zum rechnerischen Nutzen der Grünen, die ihre Glaubwürdigkeit demonstriert hatten.

Auch die Bündnisgrünen in Frankfurt/Main haben zu ihrem Wort zu stehen. Der von der SPD dominierte politische Zirkus mit Andreas von Schoeler an der Spitze muß gezwungen werden, seine Zelte umgehend abzubrechen. Die ZuschauerInnen haben die Kapriolen der offenbar nicht zu dressierenden „Schweine“ gründlich satt. Wollen die Bündnisgrünen mit Tom Koenigs nicht weiter nur an der (meist) leeren Kasse sitzen und ansonsten in der sozialdemokratischen Manege die Clowns mimen, müssen sie Farbe bekennen: Raus aus der Chaotenkoalition des „schönen Andy“ und seiner „Schweine“. Und dann die nächsten zwei Jahre im Römer die Meinungsführerschaft übernehmen und 1997 mit Bravour die Kommunalwahlen gewinnen. Die Klientel der Bündnisgrünen kann einen solchen Schritt nicht nur nachvollziehen – sie sehnt ihn herbei.

Der Versuch der Modernisierer um Andreas von Schoeler, die an politischer Sklerose leidende Partei auf metropolentauglich zu trimmen, ist gescheitert. Die SPD in Frankfurt/Main ist am Ende. Innerlich zerrissen, ohne Perspektive und ohne Integrationsfigur, läßt sie sich von den Bündnisgrünen, von der CDU – und 1993 gar von den Reps – „fleddern“. Im grünen Milieu zweifelt man, ob 1997 (rein arithmetisch) überhaupt noch ein roter Koalitionspartner für die Bündnisgrünen zur Verfügung steht. Petra Roth, die Oberbürgermeister-Kandidatin der CDU, ist schließlich eine aufgeschlossene, moderne Frau. Schwarz-Grün ausgerechnet in Frankfurt/Main? Warum nicht. Immerhin sagte schon Goethe: „Erst wenn nichts zusammenpaßt, dann paßt es zu Frankfurt.“ Klaus-Peter Klingelschmitt