Sonderausschuss Jessica: Thema zeitnah beenden

In der Bürgerschaft gibt es Streit um den „Sonderausschuss vernachlässigte Kinder“. Der CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Hesse überraschte am Freitag nach einer Senatsanhörung mit der Aussage, er wisse nicht, ob man noch eine weitere Sitzung brauche. Ursprünglich war ein Termin im Dezember angesetzt worden, um über gemeinsame Empfehlungen zu beraten. Die Ausschussvorsitzende Britta Ernst (SPD) hat jetzt einen Brief an die Obleute aller Fraktionen geschrieben, in dem sie bittet, dass die Arbeit im Ausschuss zu Ende geführt wird. Ernst: „Wir haben Streit mit der CDU, aber wir haben vorher gemeinsam gearbeitet.“ Der Ausschuss war im April anlässlich des Hungertods der siebenjährigen Jessica gebildet worden.

Gegenüber der taz sprach Hesse von einem „Missverständnis“. Die CDU wolle den Ausschuss nicht beenden, sondern zunächst in einer nicht öffentlichen Sitzung Informationen über die vier neuen Fälle von Kindesverwahrlosung einholen und anschließend die gemeinsame Sitzung mit dem Familienausschuss zur Lage der Sozialen Dienste am 30. November abwarten. Danach sollten die Obleute sich verständigen, ob der „Informationsauftrag“ des Sonderausschusses erfüllt sei. „Ich halte viel davon“, so Hesse, „ein Thema zeitnah zu Ende zu bringen.“ kaj