Solbes onkelt, Clement zickt

WARSCHAU rtr ■ EU-Währungskommissar Pedro Solbes rechnet beim Treffen der EU-Finanzminister in der kommenden Woche mit einer Einigung im Streit über den Abbau des deutschen und französischen Haushaltsdefizits. „Ich denke, der gesunde Menschenverstand wird sich durchsetzen und wir werden es schaffen, zu einer Einigung zu gelangen“, sagte Solbes gestern in Warschau. Zwischen Frankreich und Deutschland auf der einen Seite sowie der EU-Kommission auf der anderen sind die Fronten im Streit um den Abbau der Neuverschuldung derzeit verhärtet. In ihren neuen Auflagen verlangt die Kommission 2004 zusätzliche Einsparungen in Milliardenhöhe. Deutlich verschnupft äußerte sich Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD): „Das, was Solbes Tag für Tag durch die Welt trägt, ist nicht geeignet, das Wachstum anzukurbeln“, sagte Clement und forderte von der EU-Kommission Geduld mit Deutschland. „Die Europäische Kommission sollte sich nicht prozyklisch verhalten, das Gegenteil ist jetzt richtig“, so Clement in Köln.