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Archiv-Artikel

Senat muss jetzt Farbe bekennen

betr.: „Bethanien bleibt Volkseigentum“, taz vom 6. 9. 06

Der Kompromiss zwischen der Initiative Zukunft Bethanien, dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und den politischen Parteien stimmt optimistisch. Noch vor wenigen Monaten wollten PDS und SPD die Besetzer im Südflügel räumen lassen. Ob ihr Sinneswandel nur wahltaktischen Überlegungen geschuldet war, wird sich zeigen. Auch der Berliner Senat muss jetzt Farbe bekennen. Entweder er verzichtet auf die Erhebung der kalkulatorischen Kosten oder er stimmt einer Übertragung der Immobilie an einen gemeinnützigen Träger zu. Sollte der Senat aus haushaltspolitischen Gründen beides verweigern, rückt das Ziel eines offenen, soziokulturellen Zentrums im Bethanien wieder in weite Ferne. DANIEL WESENER, Berlin