Schulbau auf Raten: Rechnung mit vielen Unbekannten

Es ist die hohe Schule der Mathematik, eine Rechnung mit mehreren Unbekannten zu lösen. Doch hat eine Gleichung zu viele Variablen, ist sie entweder unlösbar oder hat mehrere, gar beliebig viele Lösungen. Dieses Gesetz gilt auch für den Schulbau, der über ein Sondervermögen finanziert werden soll.

KOMMENTAR VON MARCO CARINI

Bislang hat die Schulbehörde zu wenig belastbare Berechnungen vorgelegt und zu wenig Alternativen ernsthaft und transparent geprüft, als dass sich Sinn oder Unsinn des Finanzierungskonzeptes seriös beurteilen ließe.

So bewegt sich die Debatte über das Milliardenprogramm zur Schulsanierung und -erweiterung zwischen Wunschträumen und Angstszenarien. Für die schwarz-grüne Regierung ist es der „große Wurf“, für die Opposition ein Bilanz-Trick, die benötigten Kredite aus dem Hamburger Haushalt herauszurechnen.

Schwarz-Grün muss sich vorwerfen lassen, mit wenig Zahlen aber viel Rhetorik in die Debatte zu gehen. Die SPD-Opposition aber steht nicht besser da. Sie muss einräumen, dass der entstandene milliardenschwere Instandsetzungsstau vor allem in ihrer Regierungszeit entstanden ist, notwendige Gebäude-Sanierungen von Legislaturperiode zu Legislaturperiode verschoben wurden. Schwarz-Grün aber handelt – ob auf wirtschaftlich solider Grundlage, das wird erst die Zukunft zeigen.