Schröder: 2005 kein Defizit

HANNOVER dpa ■ Deutschland wird im kommenden Jahr nach Einschätzung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nicht erneut gegen die EU-Defizitvorgaben verstoßen. Er widersprach am Rande der Hannover Messe damit der neuesten Einschätzung der internationalen Wirtschaftsorganisation OECD, die in ihrer aktuellen Prognose auch 2005 mit einer Verletzung der Defizitobergrenze durch die Bundesrepublik rechnet. Laut OECD dürfte der Fehlbetrag im deutschen Staatshaushalt mit 3,2 Prozent erneut die von der EU festgelegte Grenze von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschreiten. Deutschland hatte den Grenzwert bereits 2002 und 2003 v erfehlt. Die EU-Kommission erwartet eine Überschreitung auch für dieses Jahr. Brüssel hatte bereits ein Defizitverfahren gegen Deutschland eingeleitet, das von der EU-Finanzministern aber gestoppt wurde.