Schluss mit Schill: Mettbach droht mit Parteiausschluss

Heute Nachmittag soll es krachen. Der Bundesvorstand der Schill-Partei will auf seiner Tagung in Berlin Ronald Schill vor die Wahl stellen. Entweder verzichtet er auf verbale Ausfälle gegen Bürgermeister Ole von Beust (CDU), die Koalition und die eigene Fraktion in Hamburg, oder es wird ein Ausschlussverfahren gegen den Gründer der Schill-Partei eingeleitet. Nach taz-Informationen empören sich mehrere Landesverbände über Schill, darunter der seit jeher Schill-skeptische und mitgliederstärkste in NRW: „Wir sind keine Ein-Mann-Partei“, gibt Vize-Parteichef Klaus Veusken die Richtung vor.

Mario Mettbach, Zweiter Bürgermeister in Hamburg und Vorsitzender der Bundespartei, hat sich dieser Sichtweise inzwischen weitgehend angeschlossen. Zwar sucht er nach eigenen Worten nach einem „modus vivendi“ mit Schill. Seine Versöhnungsversuche zwischen Schill und dessen Intimfeind und Innensenator Dirk Nockemann, die er auf dem Hamburger Parteitag vorige Woche startete, sind aber fruchtlos geblieben. Zudem erwartet von Beust, dass Schill „Grenzen gesetzt“ würden. Er würde gerne „kollegial“ weiterregieren, so lange es eine Mehrheit dafür gebe.

Ein Parteiausschluss Schills jedoch würde diese sehr wahrscheinlich platzen lassen. Es wäre zu erwarten, dass mehrere Gefolgsleute Schills dann Fraktion und Koalition verlassen würden. Drei Mitstreiter würden reichen, um die Koalitionsmehrheit in der Bürgerschaft zu kippen. Noch sei es ruhig, sagt der Abgeordnete und Hamburger Vize-Parteichef Wolfgang Barth-Völkel, „aber das würde sich ändern“.

sven-michael veit