Schills Präsi-Kandidatur: Farce nicht mitgemacht

Jetzt kennen sie ihn alle nicht mehr. Das gestern im Parlament zur Abstimmung gestellte Ansinnen Ronald Schills, auf der Zielgeraden der Legislaturperiode noch auf dem Stuhl des Vizepräsidenten der Bürgerschaft Platz zu nehmen, ist aus Sicht der ehemaligen Weggefährten nur noch ein „plumper Trick“, wie Stephan Müller von der Partei Rechtsstaatlicher Offensive es nennt. Frank Schira (CDU), auch einer, der Schill einst öffentlich über den grünen Klee lobte, nennt ihn nur einen „Spieler“, der für das hohe Amt ungeeignet sei. Und CDU-Vizepräsident Berndt Röder entzieht Schill gar kurzerhand das Wort, als der frühere Innensenator die Redezeit nicht einzuhalten in der Lage ist. Zuvor hatte Röder bereits zwei Ordnungsrufe ausgesprochen.

Der Ausgang der Abstimmung war angesichts solcher Vorzeichen keine Überraschung. Der Antrag Schills wurde mit 15 gegen 96 Stimmen deutlich abgeschmettert.

Schill selbst hatte zuvor die Abstimmung über seine Wahl zum Beleg darüber hochstilisiert, ob „die Abgeordneten der Altparteien sich an Recht und Gesetz halten“. Das aus seinem Amt erwachsende überschüssige Diätengehalt werde er dem „Weißen Ring“ spenden. Für die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Andrea Hilgers, war das eine „Farce, die wir nicht mitmachen werden“. Und auch GALier Christian Maaß hatte ernsthaften Zweifel, „ob der Kandidat für das Amt die persönliche und charakterliche Eignung mitbringt“. Auch dafür gab es – aus Gerechtigkeitsgründen – einen Ordnungsruf. aha