: Mehr Pannen als Pech
VON STEFAN ALBERTi
Der Chef unter Dauerbeschuss. Sein Vize schrammt bislang mit viel Glück an dem Rücktritt vorbei, den zwei andere Kabinettsmitglieder schon einreichen mussten. Die Bilanz des rot-schwarzen Senats, der aus der Abgeordnetenhauswahl vor fast genau einem Jahr nach gescheiterter rot-grüner Annäherung hervorging, ist durchaus unterhaltsam. Inhaltlich aber passt sie in den Dreiklang Pleiten, Pech und Pannen.
Wobei Pech noch die kleinste Rolle spielt. Da kann der Regierende Bürgermeister noch so sehr darauf verweisen, dass ein Flughafen-Aufsichtsratschef nicht für das operative Geschäft zuständig ist, also das, was da so tagein, tagaus in Schönefeld passiert oder eben nicht. Da hilft es auch nicht, dass er dabei volle Unterstützung vom Chef der IHK bekommt – auch ein Aufsichtsrat muss ein Gespür dafür haben, ob die Dinge richtig laufen. Und dass ausgerechnet ein Politprofi wie Klaus Wowereit sich hat etwas vormachen lassen, ist äußerst zweifelhaft.
Der Flughafen eine Lachnummer, die S-Bahn auch nach 2017 noch weitgehend in der Hand der Deutschen Bahn, weil die seit Jahren diskutierte Ausschreibung erst kurz vor dem Sommer startete. Und weiter keine klare Ansage, mit der unseligen Westalgie um das – außer als Architekturdenkmal – überflüssige ICC aufzuhören und sich hunderte Millionen zu sparen. Dazu ein Programm „BerlinArbeit“, das auf sich warten lässt, und eine Rechtsverordnung für die Mietzuschüsse für Hartz-IV-Bezieher, die schnell kam, aber nach einem Gerichtsurteil schon wieder infrage steht.
Bloße Verpackung
Angeschoben ist manches, etwa besserer Schutz für Mieter, entschieden aber noch viel zu wenig. Anderes erscheint als bloße Verpackung: Das Projekt, das in den vergangenen Jahren so schädliche S-Bahn-Monopol zu durchbrechen, wirkt so angelegt, dass alles bleibt, wie es ist, und kein privater Anbieter zum Zug kommt. Hierzu gehört einer der schönsten Politikersprüche seit der Wahl, gefallen in der SPD-Spitze und völlig ironiefrei: „Die Deutsche Bahn, da weiß man doch, was man hat.“ Wie wahr, angesichts fortwährender Zugausfälle und Verspätungen. Und es passt auch gut zu Pleiten, Pech – und eben Pannen.
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