SUSANNE KNAUL ÜBER DEN FATAH-PARTEITAG: Konsequent unentschieden

Jassir Arafat hätte die Veranstaltung nicht Fatah-typischer über die Bühne bringen können. Die größte weltliche palästinensische Partei scheut den Sprung in überzeugende Reformen. Stattdessen beschäftigt sich der deutlich überalterte Parteitag mit überholten Kampfslogans und internen Machtstreitigkeiten. Kein ernsthafter Versuch, das Wahldebakel oder die Niederlage im Gazastreifen zu analysieren, sondern Schuldzuweisungen an andere, an die Hamas und an Israel.

Den Gipfel des Absurden bildet die Entscheidung, eine erneute Kommission einzusetzen, die den Tod von Arafat untersucht. Als ob das fast fünf Jahre zurückliegende Ende des legendären PLO- und Fatah-Chefs zu den drängenden Problemen der Palästinenser gehört.

Bei den parteiinternen Konflikten blieben die Delegierten ambivalent. Ja zum Frieden und der Zwei-Staaten-Lösung, aber auch weiterhin Ja zu der Option des gewaltsamen Widerstands. Die Fatah scheiterte an der längst überfälligen Grundsatzentscheidung. Die Wahl zwischen Widerstandsbewegung oder Regierungspartei, die über Frieden verhandelt, wird einmal mehr aufgeschoben. Sie will beides. Doch damit wird sie unglaubwürdig.

Der Mangel an politischer Gradlinigkeit, die internen Machtkämpfe und die Korruption waren die Gründe, die die Fatah Anfang 2006 bei den Wahlen scheitern ließen. Ohne den Reinigungs- und Neuerungsprozess stehen die Chancen auf ein besseres Ergebnis, sollten die Wahlen Anfang des kommendes Jahres planmäßig stattfinden, kaum besser als vier Jahre zuvor. Rettung kann jetzt nur noch aus Washington kommen in Form einer diktierten Friedensformel, die die Palästinenser zu ihrem Glück zwingt und anschließend auch die Fatah.