SPD schwingt die Subventionsaxt

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Müller hat für öffentliche Einrichtungen in finanziellen Schwierigkeiten entschiedenes Umsteuern gefordert. In einem Tagesspiegel-Interview sagte er, aus der Tempodrom-Affäre müsse die Koalition Konsequenzen ziehen. Eine weitere Subventionierung der Porzellanmanufaktur KPM aus Landesmitteln komme etwa nicht in Frage. „Entweder kauft jemand den Betrieb, oder wir versuchen, aus einer Insolvenz heraus einen kleinen Betriebskern zu erhalten“, so Müller. Die Marke KPM müsse aber erhalten bleiben. Auch für die Topographie des Terrors will Müller ein neues Konzept, wenn nicht hundertprozentig ausgeschlossen werden könne, dass sich die Baukosten weiter nach oben entwickeln. Er plädiere in diesem Fall „für einen bescheidenen Bau, der vernünftig aussieht und in dem die Topographie-Stiftung arbeiten kann, der aber nicht der Selbstverwirklichung eines Architekten dient“. DPA