SPD in Klausuren: Perspektive: Grüne Chefin

Inhaltliche Perspektiven bis 2006 wollen die Sozialdemokraten ausloten. In Klausur geht ihr geschäftsführender Landesvorstand dazu. Die Fraktion durfte sich gestern schon hinter geschlossene Türen zurückziehen und etwas konkreter überlegen, was bei Hartz IV noch zu retten ist. Wobei die Frage ist: Hartz IV retten oder die SPD retten?

KOMMENTARVON STEFAN ALBERTI

Denn zum zweiten Mal in Folge kommen die Sozialdemokraten in einer Forsa-Umfrage unter den linken Parteien nur auf den zweiten Platz. Nur noch 17 Prozent hinter den Grünen mit 18, gleichauf mit der PDS.

Was die Partei des weiterhin populären Klaus Wowereit aus dem Umfragetief bringen soll, ist nicht absehbar. Für eine populäre, Stimmen bringende Lösung aus der Abteilung „Brot und Spiele“ fehlt das Geld. Olympia in Berlin als erst mal kostenlose Idee hätte weiterhelfen können, doch die Euphorie Wowereits war zu wenig durchdacht.

Also nichts mit Perspektiven außer ab in die Opposition ab 2006? Nein, denn die Stimmungsflaute wird – so widersprüchlich es klingt – die SPD letzten Endes nicht aus der Landesregierung bringen. Was immer passiert, wie sehr auch das Projekt 18 für die SPD eher Traum als Trauma wird: Die Partei wird auch im nächsten Senat vertreten sein. Denn wer soll ihn ohne sie bilden? Die CDU ist zwar mit aktuell 30 Prozent stärkste Partei, zusammen mit den acht Prozent der FDP aber weit von einer Mehrheit entfernt. Und dass die Grünen mit der CDU koalieren, scheint bei der Basis nicht durchsetzbar.

Die drei linken Parteien aber kommen zusammen auf eine klare absolute Mehrheit. Einziges Druckmittel für die SPD: Wenn sie nicht doch nur ein paar Punkte zulegt, muss sie sich im Senat von einer grünen Bürgermeisterin regieren lassen