SPD-Abweichler reden vor Fraktion

BERLIN ap ■ Die SPD-Fraktion ist gestern zu ihrer Sitzung zusammengekommen, um über Konsequenzen aus der Abstimmung zur Gesundheitsreform zu beraten. SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte vor allem die Mitglieder des Gesundheitsausschusses aufgerufen, „vor der Fraktion klarzustellen, welches Selbstverständnis sie bei ihrer Arbeit haben“. Von den elf SPD-Mitgliedern im Gesundheitsausschuss hatten bei der Schlussabstimmung über die Reform fünf gegen das Gesetz gestimmt; zwei hatten sich enthalten. Dies hatte den Unmut der Fraktionsführung hervorgerufen. Nach dem Selbstverständnis der SPD-Fraktion, aber auch der anderen Bundestagsfraktionen, haben die entsandten Ausschussmitglieder dort die Mehrheitsmeinung der Fraktion zu vertreten, auch wenn sie diese nicht teilen. Um überhaupt eine Koalitionsmehrheit im Ausschuss für das umstrittene Reformwerk hinzubekommen, hatten sich sieben von elf SPD-Mitgliedern vertreten lassen. So etwas kam im Bundestag bislang nur in Einzelfällen vor.