Rot-Grün hat Chancen

Betr.: „Rot-Grün – realistische Option?“, taz bremen vom 18./19. Januar 2003

Ganz so schlecht, wie Lothar Probst die Lage der Grünen schildert, ist sie denn doch nicht: Immerhin haben die Grünen – und vor allem Helga Trüpel – mit beachtlicher Kenntnis und Beharrlichkeit versucht, die Selbstgefälligkeit und die Verschleierungsversuche der großkoalitionären Wirtschaftspolitik aufzubrechen und deren Fehler wiederholt zu benennen.

Zukunftsorientierte, innovative Unternehmen investieren schon lange verstärkt in Ausbildung, Weiterbildung, Kreativitätssteigerung, in eine Verbesserung der Organisationsabläufe und in Logistik. Dies haben die Grünen in ihrer Oppositionsarbeit erkannt und immer kritisiert, dass Bremen die Sanierungsmillionen in Bau und Straßenbeläge (Space-Park, Großmarkt-Verlegung, Innenstadtpflasterung etc.) investiert. Eine rot-grüne Koalition hätte die Chance, eine intelligentere Wirtschaftsförderung zu betreiben (weg von staatlichen Großprojekten, hin zur Förderung der Privatinitiative) und zu diesem Zweck den Bildungs- und den Kulturetat zu stärken, um so den Sanierungsprozess auf einen erfolgreicheren Kurs zu bringen.

Die Grünen sollten ihre Kompetenz und Präsenz in den Politikfeldern Wirtschaft, Bildung und Kultur stärker herausstellen und noch verstärken. Allerdings hat einer Regierungsbeteiligung eine schonungslose und realistische Analyse des Ist-Zustands vorauszugehen. Nur dann ist der politische Beitrag der Grünen für den Wähler zu erkennen. Das fordert Mut und Risikobereitschaft, ist aber notwendig, um sich für später Handlungsspielräume zu eröffnen.

Dr. Ing. Werner Rabus