Röwekamp will sorgfältig prüfen

Bremen taz ■ „Eine HIV-Infektion schließt eine Rückführung nicht generell aus.“ Das sagte CDU-Innensenator Thomas Röwekamp gestern in der Bürgerschaft zum Fall einer von Abschiebung bedrohten Afrikanerin. Entscheidend für „das Vorliegen eines Abschiebehindernisses“ sei, „in welchem Stadium der Erkrankung“ sich die Frau befinde und welche medizinischen Möglichkeiten in ihrem Land zugänglich seien. Sollten die Behörden feststellen, „dass eine Rückführungsmaßnahme verantwortbar ist“, trage dafür „selbstverständlich der Senat die Verantwortung“.