: Restgeld für Kinder
Das Angebot für die Kinderbetreuung in Hamburg wird ausgebaut. Die Nachfrage sei hoch wie nie, sagt der Sozialsenator und spricht von über 55 Millionen Euro zusätzlich für Kitas und Tagesstätten
VON KRISTIANA LUDWIG
Viel Geld für Kinder ist eine schöne Sache. So schön, dass alle dafür verantwortlich sein wollen. Rund 55,4 Millionen Euro sollen im laufenden Haushaltsjahr zusätzlich für Kinderschutz und Kindertagesbetreuung ausgegeben werden, gab am Dienstag der Hamburger Sozial- und Familiensenator Dietrich Wersich (CDU) bekannt. Das sind etwa zehn Prozent mehr, als ursprünglich für dieses Jahr geplant. Der Senat habe beschlossen, die entsprechenden Ausgaben bei der Bürgerschaft zu beantragen.
Laut Wersich habe die hohe Nachfrage zu der Entscheidung geführt. Die Kinder in Betreuung seien heute „so viele wie noch nie.“ Die Familienbehörde will mit der Finanzspritze erreichen, dass die Betreuungsquote der Hamburger Kinder in diesem Jahr gegenüber 2007 steigt. Am deutlichsten soll dies in der Krippenbetreuung der bis zu Dreijährigen geschehen – dort sollen mit 11.863 Kindern 1.655 zusätzlich betreut werden. In diesem Jahr sind bisher 31 neue Kitas entstanden, 65 sollen es bis Jahresende werden. Nach den Erweiterungen der Tagesstätten für über Dreijährige sollen rund 5.800 Plätze zur Verfügung stehen, letztes Jahr waren es noch 3.000 gewesen.
Der Zuschuss setze sich aus 28,3 Millionen Euro für Kinderbetreuung und 27,1 Millionen Euro für „Hilfen zur Erziehung und Kinderschutz“ zusammen, sagte Wersich. Rund 2,4 Millionen Euro kämen aus „nicht abfließenden Mitteln“ und aus „Rückstellungen der Finanzbehörde“. Auch der Bund sei beteiligt, sagte er auf Nachfrage.
Für SPD-Kita-Expertin Carola Veit ist der Bund zu einem „erheblichen Anteil“ beteiligt. Bis 2013 schieße der er im Jahresdurchschnitt 13,8 Millionen Euro dazu. Nur 5,3 Millionen Euro steuere Hamburg selbst bei, und diese Gelder kämen aus Haushaltsresten für „Investitionen im Bereich der Kindertagesbetreuung“. „De facto geben sie nur das Geld jetzt aus, was sie im letzten Jahr nicht ausgegeben haben“, ärgert sich SPD-Fraktionssprecher Christoph Holstein.
Die CDU habe sich anfangs gegen das Kinderbetreuungsgesetz gestellt, das sich nun als so erfolgreich entpuppe, sagt Veit. : „Der Senat lobt sich für das Gesetz, das er nicht wollte.“Holstein sagt, dass auch die Kita-Expertin der Grünen, Christiane Blömeke, eine „erbitterte Gegnerin“ des Gesetzes gewesen sei.
Nicht so die SPD. Aber die lobt mal wieder niemand.